AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von videogirls.ch

Stand: 01.07.2024

videogirls.ch ist ein führendes Videoportal in der Schweiz, das Kurzvideos von Nutzern veröffentlicht. Durch verschiedene Zusatzoptionen wie das Boosten einzelner Videos ermöglicht videogirls.ch den Nutzern, die in den Videos oder Profilen hinterlegten Website-Links oder Social-Media-Profile einem breiten Publikum zugänglich zu machen (nachfolgend das "Portal"). Betreiberin der Plattform ist die schweizerische pushAds AG (nachfolgend die «Betreiberin»).

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Rechte und Pflichten sowohl der Betreiberin als auch der Portal-Nutzerinnen und -Nutzer (nachfolgend einheitlich die «Nutzer») sowie der Besucher. Für einzelne oder zusätzliche Funktionen und Leistungen können ergänzende oder weitere Bedingungen und sonstige rechtliche Dokumente bestehen.

Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung.

Funktionen und Leistungen von videogirls.ch
1. Das Portal richtet sich einerseits an die Nutzer, sowie die Profile, nachfolgend gemeinsam die «Profile»), die eigenständig Dienstleistungen oder Verlinkungen unabhängig vom Portal erbringen und anbieten (nachfolgend die «Dienstleistungen»), erfassen und veröffentlichen möchten (nachfolgend einheitlich die «Nutzer»). Das Portal richtet sich andererseits an Besucher, welche das Portal besuchen, um Profile für Verlinkungen und Dienstleistungen abrufen und folgen zu können (nachfolgend einheitlich die «Besucher»).
2. Die Betreiberin stellt den Nutzern das Portal auf Zusehen hin zur Verfügung. Die Betreiberin kann Funktionen und Leistungen auf dem Portal kostenlos oder kostenpflichtig anbieten. Der jeweils aktuelle Funktions- und Leistungsumfang sowie allfällige Gebühren und sonstige Kosten sind in Form von Preislisten und sonstigen Informationen auf dem Portal ersichtlich. Die Betreiberin ist berechtigt, die angebotenen Funktionen und Leistungen sowie allfällige Gebühren und sonstigen Kosten jederzeit anzupassen. Die Betreiberin kann Nutzern ermöglichen, Coins zu erwerben und anderweitig über ein Guthaben zu verfügen, um kostenpflichtige Funktionen und Leistungen bezahlen zu können. Die Betreiberin ist befugt, Teile des Betriebes oder den ganzen Betrieb an Dritte zu übertragen.
3. Die Betreiberin ist berechtigt, den Nutzern Mitteilungen per E-Mail, Instant Messaging, SMS und über sonstige Kommunikationskanäle zu senden. Solche Mitteilungen können auch Werbung enthalten. Nutzer können dem Empfang von Mitteilungen, die Werbung enthalten, bei jeder empfangenen Mitteilung für die Zukunft widersprechen («Opt-out»).
4. Die Nutzer und Besucher kommunizieren direkt und in eigener Verantwortung, insbesondere über veröffentlichte Kontaktadressen. Die Nutzer schliessen allfällige Verträge im Zusammenhang mit Dienstleistungen in eigener Verantwortung. Aus allfälligen Verträgen zwischen Nutzern sowie aus einem allfälligen vorvertraglichen Austausch werden ausschliesslich der beteiligten Nutzer verpflichtet. Die Vertragserfüllung liegt ausschliesslich in der Verantwortung der beteiligten Nutzer. Angaben, Benachrichtigungen und sonstige Inhalte auf dem Portal dienen ausschliesslich der Information der betreffenden Nutzer.
5. Die Betreiberin ist im Zusammenhang mit Verlinkungen und Dienstleistungen weder Vertragspartei noch Vertreterin von Nutzern. Die Betreiberin übernimmt keine Gewähr dafür, dass Nutzer allfälligen untereinander bestehenden vertraglichen und sonstigen rechtlichen Verpflichtungen nachkommen. Die Abwicklung und / oder Durchsetzung von Verträgen obliegt allein den beteiligten Nutzern.
6. Die Betreiberin ist nicht verpflichtet, das Verhalten von Nutzern auf dem Portal zu kontrollieren. Die Betreiberin ist insbesondere nicht verpflichtet, Profile und sonstige Inhalte von Nutzern vorsorglich auf ihre Rechtmässigkeit oder sonstige Zulässigkeit zu überprüfen. Die Betreiberin übernimmt keinerlei Gewähr für Profile sowie sonstige Inhalte von Nutzern. Im Zweifelsfall sind Nutzer verpflichtet, Profile und sonstige Inhalte von anderen Nutzern selbst zu überprüfen.
7. Bei Profile und sonstigen Inhalten, die als nicht rechtmässig oder anderweitig nicht zulässig gemeldet werden, folgt die Betreiberin dem schweizerischen Code of Conduct Hosting (CCH). Meldungen beziehungsweise Notices von betroffenen Personen an die Betreiberin müssen insbesondere den Vorgaben gemäss CCH entsprechen.
Inhalte auf der Plattform
1. Wir überprüfen Inhalte nicht im Voraus auf Rechtmässigkeit oder Zulässigkeit. Nutzer sind selbst verantwortlich für die Inhalte, die sie hochladen oder veröffentlichen. Die Nutzer bestätigen, dass sie die Urheberrechte an sämtlichem hochgeladenen Bild-, Video-, Ton- und Textmaterial besitzen. Mit dem Hochladen von Inhalten versichern die Nutzer, dass sie über alle erforderlichen Rechte verfügen und keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen.
2. Bei Meldungen über nicht rechtmässige Inhalte handeln wir gemäss den Datenschutzbestimmungen von videogirls.ch.
3. Die Portal-Nutzung ist auf natürliche und juristische Personen beschränkt, die unbeschränkt handlungsfähig sind. Natürliche Personen, welche das Portal nutzen, müssen volljährig, das heisst 18 Jahre oder älter, sein.
4. Die Betreiberin kann für die Portal-Nutzung oder für die Nutzung von einzelnen Funktionen und Leistungen eine obligatorische Registrierung als Nutzer vorsehen. Die Betreiberin ist berechtigt, die Registrierung jederzeit – auch nachträglich – und ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
5. Die Registrierung mit falschen oder fiktiven Angaben ist untersagt. Für jede Person ist nur eine Registrierung erlaubt. Die Angaben von Nutzern müssen – auch nach erfolgter Registrierung – jederzeit vollständig und wahrheitsgetreu sein. Die Betreiberin ist – auch nachträglich – berechtigt, Angaben von Nutzern zu prüfen oder durch Dritte prüfen zu lassen sowie von Nutzern ergänzende Angaben zu fordern.
6. Nutzer dürfen ausschliesslich für ihren eigenen, auch gewerbsmässigen, Gebrauch auf das Portal zugreifen. Nutzer verpflichten sich, das Portal – direkt oder indirekt – in jeder Hinsicht ausschliesslich rechtskonform zu nutzen.
7. Registrierte Nutzer verpflichten sich, ihre Zugangsdaten zum Portal vertraulich zu behandeln und ausschliesslich selbst zu verwenden. Nutzer sind nicht berechtigt, ihren Zugang zum Portal direkt oder indirekt Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.
8. Die Nutzerin bzw. der Nutzer versichern, dass sämtliche von ihnen veröffentlichten Angaben der Wahrheit entsprechen. Sie verpflichten sich ausserdem dazu, keine Inhalte zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht verstossen. Insbesondere ist es untersagt, Bildmaterial zu verbreiten, das als illegal eingestuft wird. Das schliesst explizit erotische Inhalte ein, die nicht den gesetzlichen Definitionen von Pornographie entsprechen, sowie Darstellungen von Minderjährigen oder Sodomie oder deren Bewerbung.
9. Des Weiteren sind Hassreden, gewaltverherrlichende Darstellungen, Inhalte, die den Konsum von Drogen fördern, sowie andere Inhalte, die gesetzlich verboten sind, untersagt. Nutzer verpflichten sich insbesondere dazu, keine diskriminierenden, persönlichkeitsverletzenden, rassistischen, schädlichen, strafbaren, unlauteren oder unsicheren Inhalte zu veröffentlichen. Profile und andere Inhalte, die Geschlechtsteile, Gewaltdarstellungen oder menschliche Ausscheidungen zeigen oder anderweitig bewerben, sind ebenfalls verboten.
10. Zusätzlich sind Profile und andere Inhalte, die sexuelle Handlungen mit Minderjährigen – einschliesslich scheinbar Minderjährigen und Minderjährigen in virtueller Form – oder Tieren sowie ungeschützten Geschlechtsverkehr zeigen oder bewerben, nicht erlaubt. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, bei Inhalten, die möglicherweise strafbar oder anderweitig rechtswidrig sind, gegen die betreffenden Nutzer rechtliche Schritte einzuleiten, einschliesslich der Einreichung von Strafanzeigen.
11. Die Betreiberin ist berechtigt, Nutzern den Zugang zum Portal jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Sofern der Zugriff aufgrund einer Verletzung dieser AGB verweigert wird, bleiben allfällige Gebühren sowie sonstige Kosten geschuldet und es erfolgt keine Rückerstattung von allenfalls bereits bezahlten Gebühren und sonstigen Kosten.
12. Nutzer verpflichten sich, jederzeit sämtlichen Verpflichtungen gegenüber der Betreiberin fristgerecht und vollumfänglich nachzukommen. Nutzer verpflichten sich insbesondere, allfällige Gebühren und sonstige Kosten fristgerecht zu bezahlen. Die Betreiberin ist berechtigt, kostenpflichtige Funktionen und Leistungen von Akonto- und Vorauszahlungen abhängig zu machen. Es gibt keinen Anspruch auf die Rückerstattung von bezahlten Gebühren und sonstigen Kosten.
13. Allfällige Gebühren und sonstige Kosten sind per sofort geschuldet, sofern durch die Betreiberin keine Zahlungsfrist gewährt wird. Nutzer geraten bei nicht fristgerechter Bezahlung ohne Zahlungserinnerung automatisch in Verzug. Die Betreiberin ist bei Verzug berechtigt, einen Verzugszins von 10.0 % pro Jahr sowie eine Gebühr von jeweils CHF 25.00 für Zahlungserinnerungen in Rechnung zu stellen. Die Betreiberin ist berechtigt, säumigen Nutzern den Zugang zum Portal zu verweigern sowie Forderungen gegenüber Nutzern an Dritte abzutreten oder Dritte mit dem Inkasso zu beauftragen.
14. Die Portal-Nutzung kann, insbesondere aus technischen Gründen, zeitweilig sowie teilweise oder vollständig nicht möglich sein. Die Betreiberin übernimmt keinerlei Gewährleistung für die Portal-Verfügbarkeit.
Haftung
1. Die Betreiberin haftet nur für direkte Schäden, die durch eigene grobfahrlässige oder vorsätzliche Handlungen verursacht wurden. Jegliche weitere Haftung der Betreiberin für direkte Schäden ist ausdrücklich und vollumfänglich ausgeschlossen. Jegliche Haftung der Betreiberin für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, für Ansprüche anderer Nutzer oder allfälliger Dritter sowie für entgangenen Gewinn ist ausdrücklich und vollumfänglich ausgeschlossen. Jegliche Haftung für Hilfspersonen wird wegbedungen.
2. Nutzer haften gegenüber der Betreiberin und allfälligen Dritten unabhängig vom Verschulden ausdrücklich und vollumfänglich für sämtliche direkten und indirekten Kosten sowie für Schäden, welche aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder im Zusammenhang mit dem Portal entstehen. Bei Betrug, Betrugsversuchen und Verletzungen dieser AGB im Zusammenhang mit Coins und Guthaben sowie mit der Bezahlung von kostenpflichtigen Funktionen und Leistungen ist die Betreiberin berechtigt, eine Vertragsstrafe von pauschal CHF 2'000.00 gegen die fehlbaren Nutzer zu verhängen.
3. Die Schadloshaltung umfasst auch Ansprüche anderer Nutzer oder allfälliger Dritter. Die betreffenden Nutzer stellen die Betreiberin von sämtlichen Ansprüchen anderer Nutzer sowie allfälliger Dritter frei und verpflichten sich, sämtliche Kosten – auch Anwalts- und Gerichtskosten – und Schäden der Betreiberin in diesem Zusammenhang zu tragen.
Rückgabebedingungen
Die vom Nutzer für kostenpflichtige Angebote wie Coins ausgeführten Zahlungen sind grundsätzlich nicht widerrufbar, und geleistete Zahlungen werden nicht zurückerstattet. Der Anbieter erklärt sich jedoch bereit, allfällige Ansprüche ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zu prüfen. Sollte diese Prüfung im Einzelfall eine Rückerstattung rechtfertigen, so kann die entsprechende Zahlung zurückerstattet werden. Eine Rückerstattung kann dann in Betracht gezogen werden, wenn das Profil noch nicht genehmigt oder aufgeschaltet wurde. Aus Leistung einer Rückerstattung kann jedoch nie Anspruch auf eine weitere Rückerstattung abgeleitet werden, selbst wenn den Zahlungen ähnliche Sachverhalte zugrunde liegen. Eine allfällige Rückerstattung ist somit als reine, einzelfallbezogene Kulanz des Betreibers zu betrachten.
Schlussbestimmungen
1. Der automatisierte Zugriff auf das Portal, beispielsweise mit Bots, Skripten oder vergleichbaren Mitteln, ist untersagt.
2. Die Betreiberin ist berechtigt, den Portal-Betrieb jederzeit dauerhaft oder zeitweilig sowie ganz oder teilweise ohne Ankündigung und ohne Angabe von Gründen einzustellen. Die Betreiberin ist berechtigt, einzelne oder alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB durch Dritte ausüben zu lassen oder an Dritte zu übertragen.
3. Sollte sich eine Bestimmung dieser AGB als unerfüllbar, ungültig oder unwirksam erweisen, so soll dadurch die Erfüllbarkeit, Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt werden. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, die unerfüllbare, ungültige oder unwirksame Bestimmung durch eine erfüllbare, gültige oder wirksame Bestimmung zu ersetzen, die inhaltlich und wirtschaftlich der ursprünglichen Absicht der Parteien am nächsten kommt. Diese salvatorische Klausel gilt nicht für Nutzer, die Konsumenten beziehungsweise Verbraucher sind.
4. Die Betreiberin ist berechtigt, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen anzupassen. Die Nutzer werden in geeigneter Art und Weise über relevante Änderungen dieser AGB informiert.
5. Diese AGB unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht mit ausschliesslichem Erfüllungsort und Gerichtsstand am Sitz der Betreiberin, sofern die Nutzer keine Konsumenten beziehungsweise Verbraucher sind. Für Klagen von Konsumenten beziehungsweise Verbrauchern bei Streitigkeiten aus Konsumenten- beziehungsweise Verbraucherverträgen ist insbesondere das Gericht am Wohnsitz oder Sitz einer der beiden Parteien zuständig und die Konsumenten beziehungsweise Verbraucher können sich insbesondere auf das Recht an ihrem Wohnsitz berufen.